
Ihr macht alles kaputt – uns nicht! Kundgebung mit Demo Samstag 18.2. 14:30 Uhr Stuttgart Schlossplatz #S21

Ihr macht alles kaputt – uns nicht! Kundgebung mit Demo Samstag 18.2. 14:30 Uhr Stuttgart Schlossplatz #S21
“NEUE Fakten klären – statt Fakten schaffen!”
mit:
Hans D. Christ (Leiter des Württembergischen Kunstvereins Stuttgart),
Peter Pätzold (Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stutgarter Gemeinderat) und
Joe Bauer (Kolumnist und Flaneur).
Moderation: Hannes Rockenbauch (SÖS-Stadtrat)
Musik: Dacia Bridges und Band
Ort: Hauptbahnhof Stuttgart, Schillerstraße

In Zusammenarbeit mit dem Landesbündnis Ja zum Ausstieg organisiert Campact für den 12. November 2011 einen landesweiten Aktionstag.
In 60 Orten in ganz Baden-Württemberg wollen wir gleichzeitig den Menschen klar machen, warum Stuttgart 21 auch sie betrifft: Die Milliarden, die der Tiefbahnhof verschlingt, fehlen überall im Land für den Ausbau des Nahverkehrs, von Kitas und Schulen.
Aktive vor Ort verteilen zum Teil aus Jubeldemos heraus, zum Teil von Infoständen aus symbolisch das bei einem Ausstieg gesparte Geld. Das “Geld” haben wir rückseitig mit den wichtigsten Argumenten für einen Ausstieg bedruckt.
Alle 60 Aktionsorte:
http://www.s21aktionstag.de/bahn/s21-aktionstag2/home

Der Grünen-Verkehrsminister von Baden-Württemberg Winfried Hermann hat am Freitag selbst gesagt, dass die Finanzierung von S21 geplatzt ist: „Wir gehen sehr direkt auf den 4,5 Mrd.-Deckel zu und haben noch gar nicht begonnen. Vielleicht sind wir auch schon drüber. “Deshalb darf Hermann nicht zulassen, dass unsere Steuergelder jeden Tag weiter für die Bauarbeiten von S21 verschwendet werden. Er weiß, dass der Tiefbahnhof scheitern muss und schaut trotzdem zu, wie er weitergebaut wird. Damit muss jetzt Schluss sein! Der Verkehrsminister muss einen sofortigen Baustopp für S21 anordnen, damit unsere Steuergelder nicht weiter in die Luft geblasen werden. Die Grünen sind an die Macht gewählt worden, damit sie S21 stoppen. Jetzt müssen Kretschmann, Hermann und Co. ihren Worten auch Taten folgen lassen. Jeder Tag, an dem gebaut wird, ist ein verlorener Tag. Denn während Bahn und Bundesregierung Milliarden für einen sinnlosen Tiefbahnhof ausgeben wollen, fehlt Geld für die jungen Menschen in unserem Land. Ganzen Beitrag lesen »

Wenn die Bedingung der Landesverfassung über die Volksabstimmung in Artikel 60 für die Landtagswahl gegolten hätte, hätten wir keine Landesregierung. Die Regierung ist nämlich nicht von 1/3 der Stimmberechtigen in BaWü gewählt wor-den. Die Verfassung sagt: 1/3 oder 2,5 Mio. (Quorum) müssen mit ja für den Ausstieg aus der Finanzbeteiligung des Landes stimmen, erst dann ist eine Volksabstimmung rechtmäßig. Noch nie in der Geschichte BaWü`s wurde dieses Quorum erreicht. BaWü ist demokratisches Schlusslicht bei der Bürger-beteiligung. Deshalb haben LINKE, Grüne u. SPD in ihren Landtagswahlpro-grammen wesentliche Verbesserungen für Volksabstimmungen gefordert. Es ist eine Irreführung der Bevölkerung, wenn die Volksabstimmung nach den bestehenden Regelungen der Verfassung durchgeführt wird. Denn die Regierung weiss, dass das Quorum nicht erreichbar ist. Ganzen Beitrag lesen »

Von der LINKEN haben sich an der Promiblockade u.a. Uli Maurer MdB, Karin Binder MdB, Michael Schlecht MdB, Annette Groth MdB, Landessprecher Bernd Riexinger und Landessprecherin Sybille Stamm beteiligt.
Weitere Fotos unter http://picasaweb.google.com/102312444829271982174/Promiblockade